FGSO löst die Schwellen ab

16 Nov

Neues aus dem Arlesheimer Versuchslabor für Verkehrsraumgestaltung und Strassensignalisation: Nachdem nun zumindest mal die Hälfte der nervigen Schwellen abmontiert und tw. auch die versetzen Hindernisse entfernt wurden, kommt die neue Geheimwaffe der Verkehrsberuhiger zum Einsatz: FGSO, was für “farbliche Gestaltung von Strassenoberflächen” steht. Zu bestaunen gibt es die ersten grünen Streifen am Stollenrain.

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Täuschend ähnlich: Grüne Strassenverengung in Arlesheim…

Nun ist es natürlich nicht so, dass man diese Streifen einfach so aufmalen darf. In der Schweiz gibt es für so etwas natürlich eine Norm, genauer: Die “Schweizer Norm SN 640 214 „Farbliche Gestaltung von Strassenoberflächen“ des Schweizerischen Verbandes der Strassen- und Verkehrsfachleute vom 1. August 2009″.

Gemäss diesen Verkehrsfachleuten muss beim Pinseln auf der Strasse einiges beachtet werden. Die Farbe ist nämlich keine “verkehrsrechtliche Markierung”. Sie dient “ausschliesslich der optischen Gestaltung des Strassenraums oder dem Anpassen des Erscheinungsbilds des Strassenraums an die Nutzungsansprüche gemäss VSS-Norm SN 640 211 dient”.

Und: “Eine FGSO darf deshalb keine bewusste Verhaltensanpassung seitens der Verkehrsteilnehmenden durch eine direkte Beeinflussung bewirken”.

Ja was denn jetzt?

Was soll denn der Streifen noch? Offensichtlich geht es lediglich darum, die Strasse durch mehr oder weniger subtile Einwirkung optisch enger wirken zu lassen.

Da fühlt man sich doch glatt wie auf den Strassen von Cornwall!

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…und in Cornwall.

Die SP dreht an der Steuerschraube

15 Nov

Ich sag mal: Mutig, mutig: Die SP Arlesheim will im Domdorf die Steuern erhöhen.

An der nächsten Gemeindeversammlung soll ein entsprechender Antrag gestellt werden – von 45% auf 47%.

Der Antrag kommt aus heiterhellem Himmel und ist offensichtlich eine Kurzschlussreaktion nach Lektüre des Finanzplanes. Dort ist zu lesen, dass der Gemeinderat bis 2019 Grundstücke und Liegenschaften im Wert von 10.5 Millionen Franken verkaufen will. Das ruft nun die SP auf den Plan, die bereits vom Ausverkauf der Heimat spricht.

Das stimmt natürlich hinten und vorne nicht.

Offensichtlich hat der Gemeinderat im Rahmen der Umstellung auf das neue Rechnungsmodell HRM2 eine Neubewertung des Finanzvermögens vornehmen müssen und dabei auch gleich Grundstücke und Liegenschaften identifiziert, an denen die Gemeinde kein strategisches Interesse hat. In den Erläuterungen zum Budget 2015 ist denn auch von einem klaren Konzept die Rede, nach dem der Verkauf erfolgen soll.

Diese Veräusserungen bilden zusammen mit einer umsichtigen und zurückhaltenden Ausgabenpolitik die Grundlage für eine weiterhin solide Arlesheimer Finanzlage: Der Gemeinderat will nämlich in Zukunft positive Budgets und Rechnungen vorlegen und trotz den überrissenen Beiträgen an den Finanzausgleich massvolle Investitionen zulassen. Gleichzeitig  soll auch die Verschuldungsgrenze von 60% der Steuereinnahmen wieder eingehalten werden. Das ist sportlich, aber möglich, und zwar ohne Steuererhöhungen.

Und: Nein, ich bin kein Steuerfuss-Fundi, und es ist auch nicht so, dass Arlesheim nur wegen den tiefen Steuern attraktiv ist. Aber solange es andere Massnahmen gibt, um den Haushalt im Griff zu behalten, dürfen Steuererhöhungen kein Thema sein.

Sürpriiiise

31 Okt

Absurdistan liegt manchmal näher als man denkt. Im Fall von Surprise sogar mitten im schönen Baselbiet.

Surprise - das ist eigentlich ein ganz einfaches Konzept: Ein privater Verein lässt von erfahrenen Journalisten ein qualitativ hochwertiges Magazin schreiben, das dann von Menschen in sozialen Schwierigkeiten und Asylbewerbenden verkauft wird. Diese erhalten damit eine Tagesstruktur und ein kleines Einkommen. Surprise kostet den Staat keinen Rappen.

Dieses Modell funktioniert so oder ähnlich praktisch auf der ganzen Welt, ausser im Baselbiet, wo der Amtsschimmel besonders intensiv wiehert. Hier dürfen Asylbewerber keine Magazine verkaufen, weil sie als Angestellte betrachtet werden und keine Arbeitsbewilligung erhalten. Damit stehen die übereifrigen Baselbieter Behörden ziemlich alleine da. In den anderen Kantonen dürfen Asylbewerber sehr wohl im Strassenverkauf tätig sein. Dort bewilligt man den Surprise-Verkauf ganz unbürokratisch und kostenlos. In der Restschweiz hat also zum Glück der gesunde Menschenverstand die Amtsstuben noch nicht ganz verlassen.

Doch es kommt noch dicker: Um den Surprise-Verkauf durch Asylbewerber im Baselbiet dennoch zu ermöglichen, haben die Behörden in Liestal ein Surprise-Integrationsprogramm angeregt. Nota bene: Ein vom Kanton bezahltes Programm, mit dem dann plötzlich alles kein Problem mehr wäre.

Das muss man sich auch erst einmal vorstellen: Da wird ein privates Unternehmen mit einem überzeugenden und bestens funktionierenden Konzept gezwungen, zu einer staatlich mitfinanzierten Sozialfirma zu werden. Die Verkäufer würden in diesem Modell übrigens nicht einmal mehr ein Taschengeld erhalten. Es erstaunt nicht und ist verständlich, dass Surprise auf dieses Angebot nicht eingestiegen ist.

Der Landrat hat diese haarsträubende Situation erkannt und vor zwei Jahren die Regierung aufgefordert, den Surprise-Verkauf durch Asylbewerbende auch im Baselbiet zuzulassen. Leider hat sich in der Zwischenzeit rein gar nichts getan in dieser Sache. Deshalb habe ich gestern einen weiteren Vorstoss eingereicht.

Es darf einfach nicht sein, dass ein privat organisiertes und auf einem liberalen Ansatz beruhendes Unternehmen in seiner Tätigkeitet behindert wird, nur weil die Regierung und die Verwaltung ihren Job nicht machen und jedes Augenmass verloren haben.

(Erschienen als Kolumne in der Basler Zeitung vom 31.10.2014, 20141031_BaZ_Surprise)

Unser Basel

3 Okt

Das war ja ganz schön deutlich am vergangenen Wochenende! Für uns Abstimmungsverlierer gibt es dabei nichts schönzureden. Das Baselbiet will „ein Basel“ nicht. Basta, wir haben verstanden!

So klar dieser Entscheid aber auch war, so falsch wäre es, weitergehende Schlüsse daraus zu ziehen. Zum Beispiel, dass das deutliche Nein zur Fusionsprüfung auch ein generelles Signal gegen die Zusammenarbeit und eine Lizenz zum Weiterwursteln sei. Denn wir haben nur über das „Wie“ der Zusammenarbeit abgestimmt, nicht aber über das „Ob“.

Die geografische und wirtschaftliche Realität ist zum Glück der politischen Diskussion entzogen und bleibt eine Tatsache, aus der wir das Beste machen müssen. Fragt sich nur wie.

1969 haben die Fusionsfreunde nur vier Tage nach der verlorenen Abstimmung eine Zusammenarbeitsinitiative lanciert. Vier Jahre später stand der Zusammenarbeitsartikel in der Verfassung, wo er auch heute noch steht. Die Grundlage für eine vertiefte Zusammenarbeit ist also vorhanden.

Was hingegen fehlt, ist eine Vision. Eine Vision, die von Politik und Bevölkerung der beiden Basel getragen wird und klar zeigt, was die Partnerschaft bringen soll. Darauf aufbauend braucht es eine Strategie, die vorgibt, in welchen Gebieten eine Zusammenarbeit erfolgsversprechend und machbar ist. Und schliesslich müssen daraus Schwerpunktprojekte abgeleitet werden, die mit klaren inhaltlichen und zeitlichen Vorgaben gemeinsam umgesetzt werden.

Dabei darf man das Fuder nicht überladen, sondern muss Kernfragen aus den Bereichen Verkehr, Raumplanung, Bildung, Gesundheitsversorgung und Standortförderung definieren.

Den beiden Regierungen ist die Fähigkeit abzusprechen, diese strategische Aufgabe gemeinsam anzugehen, weil der „Geht-Nicht-Reflex“ und das „Das-haben-wir-schon-einmal-überlegt-Syndrom“ allgegenwärtig sind. Ein unbelasteter und neutraler Think-Tank, bestehend aus Vertretern von Politik, Wirtschaft und Behörden wäre das geeignete Gremium, um diesen Prozess anzustossen.

Nur mit einer klaren Vision und einem strikten Projektmanagement kann sichergestellt werden, dass die dringend notwendige Weiterentwicklung der Partnerschaft der beiden Basel konzeptionell und professionell angegangen wird.

Denn, auch wenn „ein Basel“ keine Option ist: „Unser Basel“ wird es immer bleiben.

(BaZ-Kolumne vom 3.10.2014 (20141003BaZUnserBasel)

Die Intergga und die neuen Preise

28 Sep

Die technischen und grundsätzlichen Fragen im Zusammenhang mit der Umzugsaktion der Intergga sind das eine. Das andere – und das ist der sensible Punkt – ist der Preis.

Und da ist die Rechnung ganz einfach: Müssen die Kunden für die gleiche Dienstleistung mehr bezahlen als bisher, ist Feuer im Dach. Und tatsächlich sieht es ganz nach einem teuren Umzug aus  – für die Kunden.

Zumindest zeigt ein erster Preisvergleich, dass einzelne Paketangebote bei Quickline massiv teurer sind als das bisherige Improware-Paket (Die Preissteigerung wird tw. mit dem Angebot von sog. “Flat”-Lösungen begründet. Wer das allerdings nicht will oder braucht, bezahlt trotzdem mehr).

Einen kleinen Vorgeschmack auf die Verwirrung und Empörung über die Preisgestaltung und die entsprechende Kommunikation gibt das folgende Beispiel: Auf der Website der Intergga findet sich eine mehr oder weniger übersichtliche Grafik, die dem bisherigen Kunden helfen soll, sein Produkt nach dem Providerwechsel zu finden (PDF unter: interGGA_Internet_Abos):

Intergga

Auf dieser Verkaufsgrafik der Intergga ist das Paket “All in one Bronze” – ein Produkt der Quickline – mit CHF 35.– ausgeschrieben. Auf der Website der Quickline kostet das gleiche Produkt allerdings CHF 70.–. Der Preis von 35.– bezieht sich nur auf die ersten 6 Monate.

Das ist nicht nur ärgerlich und alles andere als vertrauensbildend, sondern womöglich auch ein Verstoss gegen die Preisbekanntgabeverordnung. Denn bei den 35.– handelt es sich offensichtlich um einen Einführungsrabatt, der als solcher vermerkt werden und zusammen mit dem ordentlichen Preis angegeben werden muss.

Intergga: Wer braucht schon Quadruple-Play?

28 Sep

Der Kabelnetzanbieter Intergga ist im Umzugsstress. Nachdem im vergangenen Frühjahr alle TV-Kunden – nicht ohne Nebengeräusche – zum neuen Anbieter “Quickline” gezügelt wurden, steht nun die Migration von Telefon und Internet bevor.

Dieser Umzug wird noch mächtig zu reden geben. Die bisherigen Scharmützel zwischen der Gemeinde Binningen und der Intergga sowie zwischen der Intergga und ihrem bisherigen Provider Improware sind nur Vorboten des absehbaren Chaos. Wenn weitere beteiligte Gemeinden oder auch nur ein Bruchteil der 44’000 Kunden beginnen, Fragen zu stellen, dann kann es heiter werden.

Eine solche Frage könnte zum Beispiel sein, warum die Intergga als einfacher, aber erfolgreicher Kabelnetzbetreiber unbedingt zum Anbieter von “Quadruple-Play” werden muss. Dabei lohnt sich ein Blick auf die Hintergründe der Intergga. Diese ist im Besitz vom 15 Aktionären, mehrheitlich Gemeinden aus dem unteren Baselbiet, die ihren Einwohnern ein gutes und günstiges Kabelnetz bieten wollen. Bei der Gemeinde Arlesheim, die nicht direkt an der Intergga beteiligt ist, sondern über die GGA Arlesheim, tönt das so:

Die GGA bezweckt mit dem Betrieb eines Breitband-Kommunikationsnetzes auf dem Gebiet der Gemeinde Arlesheim eine vielfältige und kostengünstige Vermittlung von Telekommunikationssignalen, namentlich im Bereich TV, Radio, Internet und Telefonie. Die GGA leistet dadurch einen Beitrag zum Schutz des Ortbildes vor Verunstaltung durch Antennen.

Die Gemeinschaftsantennen haben also primär einen Infrastrukturauftrag: Sie sollen ein gutes und günstiges Kabelnetz zur Verfügung stellen und damit auch verhindern, dass sich jeder eine hässliche Schüssel an die Fassade hängt. Diesen Auftrag hat die Intergga – zusammen mit ihrem Provider Improware aus Pratteln – in der Vergangenheit sehr gut erfüllt und ein gutes, schnelles und kostengünstiges Netz für TV, Internet und Festnetz betrieben.

Zusammen mit ihrem neuen Partner Quickline will die Intergga nun aber zum “Quadruple-Player” werden, der nicht nur einfach ein Netz betreibt, sondern TV, Internet, Festnetz- und Mobiltelefonie selber anbietet, zusammen mit Zusatzangeboten wie Pay-TV, zeitversetztem Fernsehen etc.

In diesem Zusammenhang stellt sich nun die Frage, ob dieses Angebot überhaupt noch mit dem Grundauftrag in Einklang zu bringen ist. Und, viel wichtiger: Ob diese Angebotserweiterung überhaupt sinnvoll ist. Denn: Pay-TV resp. on-demand-TV und zeitversetztes Fernsehen via Kabelanbieter ist längst überholt. Im Zeitalter von internetfähigen Fernsehern, Netflix, Hollystar, Podcasts, Teleboy oder Apple-TV braucht das niemand mehr.

Alles, was es braucht, ist schnelles Internet – die bisherige Kernkompetenz der Intergga.

Sparbad

5 Sep

Wenn es einer Baselbieter Gemeinde so richtig dreckig geht und sie die sieben mageren Jahre ausrufen muss, dann geht sie bis ans Äusserste und stellt ihre Bevölkerung auf eine harte Probe: Sie schliesst das Hallenbad. Der Verzicht auf Schwimmhallen ist mittlerweile in vielen Gemeinden zum Sinnbild des rigorosen Sparkurses geworden. Und die stöpselziehenden Gemeindepräsidenten werden zu Buhmännern, weil sie die Bevölkerung in ihren elementaren Grundbedürfnissen beschneiden: Ganzjähriges Baden bei 27 Grad Wassertemperatur.

Die Lage ist so ernst, dass Landratskollege Marc Bürgi die Sicherstellung der flächendeckenden Hallenbadverfügbarkeit zur Aufgabe des in Finanznöten steckenden Kantons erklären will. Eine Forderung, die man irgendwo zwischen mutig und surreal einordnen muss. Denn Hallenbäder sind die Schuldenfalle Nr. 1 eines jeden Gemeinwesens. Es sind die teuersten Freizeitanlagen überhaupt. Neben mindestens 20 Millionen Franken Erstellungskosten kommen ruinöse Betriebskosten von 1.5 Millionen Franken pro Jahr hinzu. Das kann sich keine Gemeinde leisten.

Doch es sind nicht nur finanzielle Bedenken, die gegen den staatlichen Hallenbadespass sprechen. Die Frage muss auch erlaubt sein, woher der Anspruch auf ganzjähriges Planschen kommt. Es gibt ja schliesslich genügend Freibäder, in denen jedes Baselbieter Kind Schwimmen lernen kann. Offenbar sind diese aber nicht gut genug. An der Arlesheimer Schulen zum Beispiel findet der Schwimmunterricht praktisch ausschliesslich in den Herbst- und Wintermonaten statt, obschon wir ein wunderschönes Freibad haben. Stattdessen werden die Primarschüler wöchentlich im bequemen Reisecar für eine Schwimmlektion in das 2.3 Kilometer entfernte Hallenbad in Dornach chauffiert. Die Gemeinde lässt sich diesen Irrsinn mehrere zehntausend Franken pro Jahr kosten.

Vielleicht ist die aktuelle Diskussion über die Hallenbäder dringend notwendig, um wieder mal ein paar Dinge ins richtige Lot zu rücken: Schwimmen im Hallenbad ist kein Grundrecht und der Betrieb eines Hallenbades erst recht keine Staatsaufgabe.  Und: Schwimmen findet grundsätzlich im Sommer statt. Im Winter gibt es andere schöne Dinge. Selbstverständlich braucht es Lösungen für die Schwimmvereine. Wobei: Der Skiclub Reigoldswil hat meines Wissens auch keine Sommerskihalle zur Verfügung.

(Kolumne in der Basler Zeitung vom 5.9.2014)

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Teurer Spass oder Grundrecht? Baden in der Halle.

 

 

 

 

 

 

Wir sind Donnschtig-Jass!

14 Aug

Heute sind wir Arleser noch ein bisschen stolzer als sonst auf unser Dorf. Weil heute kommt das Fernsehen nach Arlesheim.

Es ist Donnschtig-Jass. Das ist eine Jass-Sendung, aber um das geht es ja überhaupt nicht. Es ist vor allem eine Live-Sendung direkt vom Domplatz, mit allem drum und dran.

Zur Kultivierung der Vorfreude gibt’s hier schon mal den Einspielfilm über Arlesheim: Darin wird kurz und bündig gezeigt, was Arlesheim ausmacht. Es ist schön hier, sehr sogar. Alle sind zufrieden. Und der Winzer produziert natürlich Bio-Wein.

Und, auch zu sehen: Eine total typische Szene aus der Ermitage, wie sie sich täglich ereignen könnte: Eine Gruppe Kinder, darunter ein paar ganz besondere Früchtchen (deren Identität an dieser Stelle keine Rolle spielt…) erkunden die Ermitage. Natürlich in Zweierkolonne, Hand in Hand, artig, rücksichtsvoll und freundlich. Wie sie halt sind, in Arlesheim…

donnschtigjass_weblogo

 

 

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